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10.12.2009

In Niederursel nach dem Motto: „Wehret den Anfängen“

Anwohner, Geschäftsleute und Ortsvertreter sorgen sich unterdessen um das Image des Stadtteils. Der Standort werde durch die Spielhallen nicht attraktiver.

Die Branchenvielfalt der Einkaufsstraßen, an denen ohnehin Läden leer stünden, werde beeinträchtigt. Stadtteile liefen Gefahr, in eine Abwärtsspirale zu geraten: Das schlechte Image, das Spielhallen anhafte, könne auf die Laufkundschaft, aber auch auf Investoren und ansiedlungswillige Unternehmen abschreckend wirken, lautet in Rödelheim und in anderen Quartieren der Tenor der Klagen.

Um den Ruf und die wirtschaftliche und soziale Stabilität des Viertels sorgen sich Anwohner auch in Niederursel. Dort soll ebenso eine Spielhalle eröffnet werden. Es wäre die erste Ansiedlung dieser Art im Stadtteil – kein Vergleich also zu Rödelheim, dennoch reagieren die Anwohner nach dem Motto „Wehret den Anfängen“. Ein Dutzend Bürger gründete eine Initiative mit dem Ziel, die Ansiedlung im Eckhaus der Liegenschaft Alt-Niederursel 1 zu verhindern. Die Bauaufsicht habe dem Antrag auf eine geänderte Nutzung der früheren Sparkassen-Räume zugestimmt. In zwei durch ein Stehcafé voneinander getrennten Spielhallen sollen neben Billard-, Darts- und Flipper-Spielen auch Geräte zum Glücksspiel aufgestellt werden.

Die Aussicht auf Erfolg scheint gering

In den Sitzungen des Ortsbeirats 8 (Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt) und des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit der Stadtverordnetenversammlung machten die Anwohner vehement auf ihre Bedenken aufmerksam. Der Standort am Rand des dörflich geprägten Ortskerns sei ungeeignet; in der Nähe lägen ein Kindergarten, ein Hort und ein privates Lernzentrum. Zudem führe der Schulweg vieler Kinder und Jugendlicher am Spielsalon vorbei. Für Minderjährige und Erwachsene könne von dem Automatensalon und dessen Besuchern eine Gefahr ausgehen. In mehrseitigen Schreiben drückte die Initiative ihre Furcht aus, dass die allgemeine Sicherheit in Gefahr sei: Alkohol, Drogen und Gewalt könnten sich im Stadtteil ausbreiten; dieser könne in einem Sumpf der Kriminalität versinken. Ortsvorsteher Klaus Nattrodt (CDU) nannte das Bild „zu schwarz gemalt“. Trotzdem stellte die CDU einen Antrag, der von allen Fraktionen unterstützt wurde: Die Sorge der Bürger werde geteilt; eine Glücksspielstätte trage nicht dazu bei, soziale und infrastrukturelle Probleme zu lösen; das Stadtbild Niederursels werde an zentraler Stelle beeinträchtigt, heißt es. Der Magistrat solle dazu Stellung nehmen. Die Initiative sammelte zudem in dem 15.000 Einwohner zählenden Stadtteil 1000 Unterschriften gegen den Spielbetrieb.

Die Aussicht auf Erfolg scheint gering: In Mischgebieten, in denen neben Wohnungen auch Gewerbebetriebe angesiedelt werden dürften, seien Spielhallen mit einer Betriebsfläche von bis zu 100 Quadratmetern zulässig, bestätigte die Bauaufsicht. In Kerngebieten gebe es keine Begrenzung. Beim Erteilen baurechtlicher Genehmigungen für Spielhallen werde der in Hessen vorherrschenden Rechtsprechung gefolgt, sagte der Leiter der Bauaufsicht, Michael Kummer. Auch in Niederursel sei so verfahren worden. Unzulässig seien Spielsalons lediglich in reinen Wohngebieten. In Niederursel und Rödelheim weise der Bebauungsplan Mischgebiete aus. Allenfalls mit einem geänderten Plan könne verhindert werden, dass sich Spielhallen ansiedelten.




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