Keine Chance für Spielhallen

Die Spielhalle in Niederursel ist nach wie vor geschlossen. Doch die Anwohner fürchten, dass sich dies noch ändern könnte. Vor neuen Spielotheken brauchen sie dagegen bald keine Angst mehr zu haben.

Crystal Palace steht immer noch über dem Ladenlokal im Haus Alt-Niederursel 1. Doch im Kristallpalast glitzert schon länger nichts mehr: Die Spielhalle ist zwar längst fertig, geöffnet hatte sie bisher aber nur zwei Tage. «Das war irgendwann kurz vor Weihnachten», erinnert sich Ulrike John von der Bürgerinitiative (BI) gegen die Spielhalle in Niederursel. Einer Einladung, hineinzugehen, sei sie nicht gefolgt.

Aber andere haben ihr berichtet. Ordentlich sehe es aus. «Aber was für Leute da hingehen . . .» Daher kämpfen die Nachbarn seit eineinhalb Jahren gegen die Spielhölle, wollen ihre Kinder und Ruhe schützen. Und bis dato ist das recht erfolgreich. Außer an den besagten zwei Tagen ist geschlossen. Daran wird sich wohl in näherer Zukunft nichts ändern.

Vom Gericht gestoppt

Denn vor Gericht ist das Projekt bisher immer durchgefallen. «Im Juni 2010 wurden die Bauarbeiten im Eilverfahren gestoppt», berichtet Hans-Ulrich Mogk, Pressesprecher des Frankfurter Verwaltungsgerichts. Ob noch ein Hauptsacheverfahren betrieben werde, entscheide die Stadt. «Sie müsste einen Widerspruchsbescheid erlassen.» Dies sei bisher nicht geschehen. Und auch vom Betreiber sei nichts zu hören.

«Ich erwarte, dass der Widerspruchsausschuss nicht vor Mitte 2011 entscheidet», sagt Mark Gellert, Sprecher des Stadtplanungsamtes. Bis dahin sei eine Klage der Anwohner nicht ratsam, betont BI-Anwalt Sven Laube. Derzeit dürfe die Spielhalle nicht betrieben werden. «Wir haben keinen Handlungsdruck.»

Den scheint aber die Stadt zu sehen. Denn sie geht jetzt aktiv gegen Spielhöllen vor und hat angefangen, Bebauungspläne zu ändern. In deren Geltungsbereich ist dann die Errichtung von Vergnügungsstätten – neben Spielhallen gehören auch Erotiketablissements oder Wettbüros dazu – verboten. «In Höchst haben wir das schon durchgeführt», berichtet Werner Buch, Abteilungsleiter Äußere Stadt im Planungsamt.

Nun sei Niederursel dran. «Im Juni wird der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans ins Stadtparlament eingebracht», kündigt Buch an. Ab dann sei die Zurückstellung von Anträgen möglich. Das heißt: Wer bis dahin keine Spielhalle im Geltungsbereich des Bebauungsplans beantragt hat, bekommt keine Genehmigung mehr. Es sei denn, die Stadtparlamentarier lehnen diesen ab. Das gilt aber als ausgeschlossen.

Neue Sperrzeit

«Spielotheken gehören nicht in Wohn- oder Mischgebiete», ist John überzeugt. Derzeit verhalte sich die BI zwar ruhig, aber sie bleibe am Ball. Auch die von Ordnungsdezernent Volker Stein (FDP) beschlossene Änderung der Öffnungszeiten – Sperrzeit von 23 bis 8 Uhr – wertet sie als einen Erfolg ihrer Bürgerinitiative. Über die Genehmigung für die Spielhalle wettert sie dagegen immer noch: «Es war eine Schande der Stadt, so etwas zu erlauben.»

Zumindest im Kernbereich von Niederursel werden solche Vorgänge aber bald passé sein. Der genaue Raum des Bebauungsplans stehe noch nicht fest», sagt Buch. Der ehemalige Tankstellenkreisel – wo heute Wohnungen und eben die Spielhalle sind – gehöre aber sicher dazu. Freuen können sich auch die Feinde von Spielotheken in Ginnheim und Rödelheim: Hier sollen als Nächstes die Bebauungspläne geändert werden.

Von Sebastian Semrau

zurück