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14.02.2015

Niederursel will sich von Frankfurt abspalten

Schon seit Jahren wurden sie nicht mehr gesehen. Der Zuchtbulle, der Zuchteber und der Zuchtziegenbock sind verschwunden – obwohl die Stadt Frankfurt deren Unterhalt im Eingemeindungsvertrag vertraglich zugesichert hat. Deshalb droht Niederursel nun mit Trennung.

Niederursel. Die Lage ist ernst. Offensichtlich hat der Eingemeindungsvertrag zwischen Frankfurt und Niederursel seine Gültigkeit verloren. Das hat ein Antrag des Ortsbeirats 8 (Klaa Paris, Niederursel, Nordweststadt) aufgedeckt. Denn im Eingemeindungsvertrag vom 29. März 1909 hat die Stadt Frankfurt in Paragraph 17 zugesichert, den Unterhalt des Zuchtbullen, des Zuchtebers und des Zuchtziegenbocks für Niederursel zu gewährleisten. Eben dies hat die Stadt nicht getan. Offenbar seit Jahrzehnten. Zwar gibt es Pferde und Hühner im Stadtteil, doch Bulle, Eber und Bock sind aus dem Ortsbild verschwunden. „Wo sind die Tiere hin? Seit Jahren werden wir mit einem Lahmen Esel und Drei Raben abgespeist“, kritisierte denn auch Uwe Hofacker (Grüne). Deshalb stellt sich dem Stadtteilparlament die dringende Frage, ob der Eingemeindungsvertrag dadurch hinfällig geworden ist. Der Eilantrag wurde kurz vor Fastnachtsdienstag von sämtlichen Fraktionen beschlossen.

Alte Kamellen
Nach dem Stadtteil Höchst, der sich von jeher nicht als Teil Frankfurts sieht und gerne wieder selbstständig wäre, ist dies nun der zweite Fall, der Größe und Ansehen der Stadt angreift. Vor allem, weil die Stadt auf Nachfrage dieser Zeitung nicht bereit ist, für den Verlust des für die örtliche Landwirtschaft grundlegenden Tierbestandes eine Kompensation anzubieten. „Kommen Sie mir nicht mit den alten Kamellen“, hieß es lapidar aus dem Rechtsamt. Der Ortsbeirat solle beraten und keine seltsamen Fragen stellen. Vor allem aber solle er sich auf die wesentlichen Themen konzentrieren. Etwa auf das Aufstellen von Parkbänken und Pollern. „In der großen Politik haben Ortsbeiräte nichts zu suchen“, erklärte der Rechtsamtsmitarbeiter noch.



Eine Aussage, die CDU-Chef Ralf Porsche verärgert. „Der Antrag bezieht sich auf die Gültigkeit von Gemarkungsgrenzen und ist deswegen dringlich. Das kann vom Amt nicht einfach so abgeschmettert werden.“ Wichtig sei der Antrag schließlich auch in Hinsicht der bevorstehenden Kommunalwahl. „Kann Niederursel überhaupt teilnehmen? Ich sehe das bislang nicht“, betont der Fraktionsvorsitzende, aus dessen Feder der Antrag stammt. Schließlich gehe es um die Frage: Sind die Verträge nun hinfällig? „Bei gerade einmal 18 Paragraphen des Eingemeindungsvertrags ist dieser Passus elementar. Gibt es nun bald eine Landgemeinde Niederursel?“, fragte Porsche.

Rathäuser nutzen
Eine Abspaltung Niederursels wurde in der Sitzung des Ortsbeirats bereits diskutiert. „Ich sehe, worauf die CDU abzielt: Es gibt zwei unbenutzte Rathäuser in Niederursel. Es wäre nur vernünftig, eines davon wieder in Betrieb zu nehmen und sich abzuspalten, weil zwei leere Rathäuser nicht bezahlbar sind, sagte Helga Diehl (SPD). Argumente, die die Mitglieder des Ortsbeirats mehr als überzeugten. Schließlich wäre die Verwaltung dann wieder fußläufig zu erreichen, die Niederurseler könnten einen Bürgermeister aus ihren Reihen wählen – und: Die alte neue Landgemeinde könnte Steuern einnehmen, mit denen sie endlich anpackt, wo die Stadt Frankfurt seit Jahren untätig ist. Sei es die Gestaltung des Ortsmittelpunkts oder die vernünftige Neuplanung des einstigen Tankstellendreiecks, das vor einigen Jahren in eine unübersichtliche Kreuzung umgebaut wurde, oder das (unkomplizierte) Aufstellen weiterer roter Bücherzellen. Die Vorteile lägen auf der Hand.

Ortsvorsteher Klaus Nattrodt (CDU) mahnte dennoch zur Besonnenheit, schließlich plane die Stadt derzeit zumindest etwas zum Wohle Niederursels. „Wenn sich Niederursel absetzen will, sollte man vielleicht warten, bis der Rahmenplan umgesetzt ist. Da nimmt die Stadt gerade eine Menge Geld in die Hand“, sagte der Heddernheimer. Das wollte sein Fraktionsfreund Porsche jedoch nicht gelten lassen: „Es spricht nichts dagegen, den Rahmenplan zu übernehmen und nach der Abspaltung selbst umzusetzen.“ Nach Recherchen dieser Zeitung ginge es in Niederurseler Eigenregie wahrscheinlich schneller . . .Von Simone Wagenhaus

Artikel Frankfurter Neue Presse vom 14.02.2015.


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