29.04.2005
Jobcenter im Mertonviertel soll helfen
Frankfurter Nordwesten. Etwa jeder neunte Bewohner des Ortsbezirks 8 mit den Stadtteilen Heddernheim, Nordweststadt und Niederursel bezieht seit Anfang 2005 Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld. Das schätzt die Verwaltung. Genaue Aussagen zur Zahl der von der Hartz IV-Reform Betroffenen im Ortsbezirk 8 können zur Zeit nicht gemacht werden.
Dies liege daran, dass die Bundesagentur für Arbeit, mit deren Software die Fallbearbeitung für die Bezieher von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld durchgeführt wird, auf absehbare Zeit nicht in der Lage sei, auf Ortsteile oder Stadtbezirke bezogene Auswertungen vorzunehmen. Dennoch kann die Verwaltung die Zahl der Betroffenen in etwa abschätzen: So gab es Ende 2004 im Stadtbezirk Praunheim-Nord 331 Sozialhilfeempfänger, die ab Januar dieses Jahres Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld bezogen. In Heddernheim-Ost waren es demnach 665 Sozialhilfeempfängern, in Heddernheim-West 699 Sozialhilfeempfängern, in Niederursel 567 Sozialhilfeempfängern. Insgesamt sind dies laut Statistik 2704 Sozialhilfeempfänger.
Während die Zahl der Sozialhilfeempfänger, die von Januar 2005 an Arbeitslosengeld II und Sozialgeld beziehen, verhältnismäßig exakt bestimmt werden könne, sei dies bei den Arbeitslosenhilfeempfängern nur mit großen Einschränkungen möglich. Anspruch auf Arbeitslosengeld II können alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erhalten, die das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Ebenso haben ihre erwerbsfähigen Angehörigen darauf einen Anspruch, wenn sie mit dem Antragsteller in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Unbekannt sei zum Jahresende 2004 zum Beispiel, wie viele der ehemaligen Arbeitslosenhilfeempfänger tatsächlich Arbeitslosengeld II bekommen und wie viele Personen mit ihnen zusammen lebten. Des Weiteren können die Daten der Bundesagentur nur auf Postleitzahlbezirke heruntergebrochen werden.
Im Postleitzahlbezirk 60439, der bis auf kleine Abweichungen deckungsgleich mit dem Ortsbezirk 8 ist, lebten Ende 2004 rund 500 Arbeitslosenhilfeempfänger – ohne Empfänger, die gleichzeitig Sozialhilfe bezogen. Unterstellt man, dass in jedem Arbeitslosenhilfe-Haushalt ebenso viele Personen leben wie in jedem Sozialhilfehaushalt, dann lebten in diesen 500 Haushalten rund 1000 Personen. Somit wäre jeder neunte Bewohner davon betroffen. Die Befürchtungen der Stadtteilpolitiker, dass durch die Aufgabenverteilung das Sozialrathaus in der Nordweststadt geschlossen werden soll, bestätigt der Magistrat nicht. Ganz im Gegenteil würden Planungen laufen, die räumliche Zuständigkeit um den Stadtbezirk Ginnheim zu erweitern. Eine Aufgabenreduzierung über das durch die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe erforderliche Maß hinaus sei nicht vorgesehen. Die betroffenen Sozialhilfeempfänger würden künftig in einem der fünf geplanten Frankfurter Job-Center betreut.
Die fünf Jobcenter würden in den drei bisherigen Standorten der Bundesagentur für Arbeit und zwei weiteren Liegenschaften angesiedelt sein. Die beiden neuen Jobcenter sollen – so der derzeitige Stand der Planung – im Mertonviertel und in Sachsenhausen liegen. Für Arbeitslose des Ortsbezirks 8 (Heddernheim, Nordweststadt, Niederursel) wird, falls es realisiert werde, das Jobcenter im Mertonviertel zuständig sein. (fnp)
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