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30.03.2007

Grüne bei Müll in der Bredouille

„Heiße Luft“ in Diskussion um Abfallverbrennung

Frankfurt. Von hohem Unterhaltungswert, aber geringer Glaubwürdigkeit waren gestern Abend im Stadtparlament die Debatten über angebliche Kostensteigerungen bei der Abfallverbrennungsanlage (AVA) in der Nordweststadt und über den geplanten Bau einer so genannten Ersatzbrennstoffanlage auf dem Infraserv-Gelände in Höchst.

Zunächst musste der SPD-Stadtverordnete Jan Klingelhöfer, der von einer „Kostenexplosion“ bei der AVA und drohenden Gebührenerhöhungen gesprochen hatte, kräftig zurückrudern. Umweltdezernentin Manuela Rottmann (Grüne) und CDU-Fraktionschef Markus Frank stellten klar, dass es keinerlei Kostensteigerungen gebe. Vielmehr bleibe es beim 2004 vom Parlament beschlossenen Rahmen von 248 Millionen Euro Investitionskosten und rund 50 Millionen Euro Finanzierungskosten. Frank hielt der SPD vor, durch „schlampige und irreführende“ Arbeit die Bürger zu verunsichern. Klingelhöfers Feststellung, es sei Pflicht eines Stadtverordneten, sehr genau hinzuschauen, gelte zuallererst für ihn selbst. Klingelhöfer selbst räumte ein, im Aufsichtsrat der AVA GmbH über die Baukosten informiert worden zu sein, durch seine Anfrage habe er für eine Information der Öffentlichkeit sorgen wollen. In die argumentative Bredouille gerieten dann die Grünen. Deren Stadtverordnete Angela Hanisch sprach sich nämlich eindeutig gegen den Bau einer Ersatzbrennstoffanlage in Höchst aus, während Nikolaus Burggraf für die CDU-Fraktion das Projekt ebenso eindeutig befürwortete. Dass dennoch ein gemeinsamer Antrag vorgelegt wurde, in dem der Einsatz modernster Technologie und die Vermeidung von Mülltransporten durch die Stadtteile gefordert werden, begründeten Hanisch und Stadträtin Rottmann damit, dass das Regierungspräsidium Darmstadt und nicht die Stadt Frankfurt über den Bau zu entscheiden habe.

SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling übte scharfe Kritik an den Grünen, die später in namentlicher Abstimmung den Antrag der Sozialdemokraten ablehnten, sich gegen die Müllanlage in Höchst auszusprechen. Umweltdezernentin Rottmann warf er vor, „das Thema verschlafen“ zu haben.

Grünen-Fraktionschef Olaf Cunitz sprach daraufhin von einer „absolut erbärmlichen Posse“ der SPD und hielt den Sozialdemokraten seinerseits widersprüchliche Aussagen zum Flughafenausbau vor. Darin wiederum sah BFF-Fraktionschef Wolfgang Hübner das Ende aller Seriosität, weil just die Grünen als angebliche Ausbaugegner mit dem stärksten Ausbaubefürworter CDU koalierten.




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